BETRIEBSRATSWAHLEN

Waldorfschule Graz

Im Oktober 2020 fanden in der Waldorfschule „Karl Schubert“ in Graz zum ersten Mal Betriebsratswahlen statt. Die Schule ist ein selbstverwalteter Verein mit 77 Beschäftigten. Zur Wahl traten zwei Namenslisten an, jede Liste erhielt zwei Mandate. Doris Berger als Listenführerin der stimmenstärkeren Liste wurde zur Betriebsratsvorsitzenden gewählt. Sie deklarierte ihr Mandat für den GLB.

Bei dem Verein handelt es sich um eine „Waldorfschule mit Inklusion in Schule, Hort und Kindergarten“. Die Gründung des Betriebsrates wurde auf Wunsch mehrerer Beschäftigter 2019 angeregt. Doris Berger, die zwei Jahre die Gewerkschaftsabendschule in Graz besuchte, ergriff – auf der Grundlage der dort erworbenen rechtlichen, gewerkschaftlichen und politischen Kompetenzen – die Initiative zum konkreten Gründungsprozess. Der Diskussionsprozess dauerte mehrere Monate, im Oktober 2020 wurde die Wahl – mit Unterstützung von GPA und GLB – erfolgreich abgeschlossen.

Diakonie Zentrum Spattstraße Linz

Bei der Betriebsratswahl im Diakonie Zentrum Spattstraße mit Sitz in Linz am 3./4. Dezember 2020 waren 907 Beschäftigte wahlberechtigt, davon 818 mit Wahlkarte. Von den 368 abgegebenen Stimmen – was einer Wahlbeteiligung von 40,57 Prozent entspricht – waren drei Stimmen ungültig. Alle 365 gültigen Stimmen entfielen auf die überparteiliche und fraktionsunabhängige Liste „Die Spattz’n“, die damit auch alle 13 zu vergebenden Mandate besetzt.

Ein Wermutstropfen bei dieser Wahl war, dass bei 66 zeitgerecht zurückgekommenen Wahlkartenkuverts leider vergessen wurde die Wahlkarte beizulegen, diese somit nicht gezählt werden konnten. Verspätet langten nach Ablauf der Wahl außerdem etwa 50 Wahlkuverts ein, die ebenfalls nicht mehr berücksichtigt werden konnten. Somit bekundete insgesamt mehr als die Hälfte der Belegschaft ihren Wählerwillen.

Laut Berichten langten in Einzelfällen die eingeschriebenen Wahlunterlagen erst nach einer Woche bei den Empfänger*innen ein. Die gesetzliche Frist für die Briefwahl erweist sich also in Hinblick auf die steigende Unzuverlässigkeit bei der Zustellung durch die Post eindeutig als zu kurz.

Bei der am 9. Dezember 2020 stattgefundenen konstituierenden Sitzung des neuen Betriebsrates wurde Heike Fischer einstimmig als Betriebsratsvorsitzende wiedergewählt. Von den 13 gewählten Kolleg*innen haben sechs ihr Betriebsratsmandat für den GLB deklariert, die anderen bleiben fraktionslos.

Wir gratulieren den gewählten Betriebsrät*innen und wünschen ihnen viel Kraft und Erfolg bei der Interessenvertretung für die künftige fünfjährige Funktionsperiode.

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