FUNDGRUBE

Krankjammern gehört im realen Kapitalismus zum Geschäft, vor allem um Druck auf Löhne, Sozialleistungen, Pensionen und Arbeitsplätze zu machen. Gleichzeitig wird gejubelt „Industrie mit einem Raketenstart“ (OÖN, 23.1.2021). Während das Kapital scheffelt, wie die verstärkte Umverteilung zu den oberen Zehntausend zeigt, bleiben die Lohnabhängigen auf der Strecke. Von wegen Systemrelevanz.

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Zwischen neun und 43 Prozent gingen die Steuereinnahmen 2020 Corona-bedingt zurück. Die Lohnsteuer sank hingegen nur um 4,6 Prozent auf 24,4 Mrd. Euro. Auch weil 740 Mio. Euro aus dem Geld für Kurzarbeit wieder als Steuer beim Staat landete (OÖN, 20.1.2021)

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Das dürfte ein Rekord sein: Keinen seiner 537 Beschäftigten hatte eine Kärntner Security-Firma seit 2015 korrekt beschäftigt (OÖN, 20.1.2021). Zumeist nur geringfügig angestellt bezogen die meisten Arbeitslosengeld und wurden zusätzlich „schwarz“ entlohnt. Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuer wurden nicht abgeführt.

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„Die langen Verfahren sind Gift für den Standort“ erklärt uns Verbund-Boss Michael Strugl, vormals ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter in OÖ (Presse, 15.1.2021). Da könnten doch glatt Umweltschützer, Anrainer etc. ihre Interessen bei strittigen Projekten durchsetzen und das geht doch gar nicht.

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„Bipa hat außerdem die Senkung der Tampon-Steuer an Kundinnen weitergegeben“ lässt die zum deutschen Rewe-Konzern gehörende Drogerie-Kette freudig mitteilen (heute, 14.1.2021). Na sowas, dürfte es mittlerweile doch üblich sein, Mehrwertsteuersenkungen als Extraprofit einzustreifen.

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Hochgerüstet hat sich Österreich im Corona-Jahr 2020: Bereits 1,15 Millionen Schusswaffen sind im Privatbesitz, davon wurden 91.000 im Vorjahr neu angemeldet (OÖN, 5.1.2021). Ob das mehr Sicherheit bedeutet darf bezweifelt werden.

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