Alles PESCO?

USA, Türkei, Österreich…

Die Verteidigungsminister*innen der EU-Staaten haben Anfang Mai den Beitritt der NATO-Staaten USA, Kanada und Norwegen zum milliardenschweren EU-Schlüsselprojekt „Military Mobility“ beschlossen. Es ist ein Projekt von PESCO (Permanent Structured Cooperation), der „Ständig Strukturierten Zusammenarbeit“, des militärischen Kerneuropas, an dem auch Österreich beteiligt ist.

Dabei geht es nach Angaben der EU um eine politisch-strategische Plattform, die einen raschen Transport von militärischem Personal und militärischer Ausrüstung innerhalb und außerhalb Europas ermöglichen soll.

Genau das wurde während des Manövers „Defender Europe 2021“ praktiziert, bei dem die NATO Kriegsgeräte und Mannschaften durch die EU und weitere Teile Europas transportierte. Mehr als 28.000 Soldaten aus 26 Nationen wurden dazu in Richtung russischer Grenze verfrachtet. Es war einer der größten Truppenaufmärsche seit dem Zweiten Weltkrieg, die größte Kriegsübung vor den Toren Russlands.

Österreich war dabei. Vom 7. Mai bis 21. Juni wurde 2.000 NATO-Soldaten mit 800 Fahrzeugen der Durchmarsch durchs neutrale Österreich von der Kurz-Regierung gestattet. Das Bundesheer unterstützte den Transport, stellte Kasernen und Verpflegung in Marschpausen zur Verfügung, betankte Geräte.

Zu dem PESCO-Projekt „Military Mobility“ der EU hat nun bereits das vierte NATO-Land, die Türkei, die Teilnahme beantragt. Diplomatenkreise hofften, so die FAZ, dass eine mögliche Mitarbeit der Türkei an PESCO, die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO verbessern werde. Dazu soll wohl Robert Brieger, Generalstabschef des neutralen Österreichs, gerade zum Vorsitzenden aller Generalstabschefs der Europäischen Union gewählt, beitragen.

Anne Rieger

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