Sozialleistungen 2023 Bereits in 25. Auflage ist das hilfreiche Nachschlagewerk „Sozialleistungen im Überblick“ der Arbeiterkammer Wien im ÖGB Verlag erschienen. Der Zugang zur richtigen Information ist der erste wesentliche Schritt, soziale Rechte auch durchzusetzen. Dieses Buch soll eine Orientierungshilfe bei der Inanspruchnahme von Sozialleistungen anbieten, aber auch einen Beitrag zur Rechts- und Sozialpolitik leisten. Über … Lexikon der Ansprüche weiterlesen
Autor: Leo Furtlehner
Liberale Doppelmoral
Lukas Gneist über individuelle Freiheit im Neoliberalismus Die Diskussion über die Reduktion der Arbeitszeit und gesellschaftlich notwendiger Arbeit wird oft von liberalen Ideologen und neoliberalen Ökonomen aufgegriffen, um populistisch gegen Geringverdiener*innen und Teilzeitkräfte vorzugehen. Sie preisen zwar die individuelle Freiheit als höchstes Gut, aber klagen Arbeitende an, die freiwillig in Teilzeit arbeiten. Diese Doppelmoral ist … Liberale Doppelmoral weiterlesen
Erfolge für den GLB
Salesianer Miettex Ende März 2023 fand bei Salesianer Miettex am Standort Graz die Arbeiter*innenbetriebsratswahl statt. Zur Wahl stand neben der FSG erstmals auch der GLB. Das Unternehmen mit 13 weiteren Standorten in Österreich wurde 1916 in der Wiener Salesianergasse als Wäscherei gegründet und ist mittlerweile in elf europäischen Ländern für Hotellerie, Gastgewerbe, Gesundheitswesen, Industrie, Gewerbe … Erfolge für den GLB weiterlesen
Klassenkampf von oben
Ein Buchtipp Die Autor*innen geben als Ausgangslage an, dass die herrschende Klasse in Österreich darauf bedacht wäre, ihre Einflussnahme und Klassenpolitik möglichst unbemerkt und verschleiernd zu betreiben. Dem muss man zwar nicht uneingeschränkt zustimmen. Das Hauptanliegen gelingt jedoch recht gut: Das Buch will offen legen, mit welchen Strategien und rhetorischen Mitteln die herrschende Klasse die … Klassenkampf von oben weiterlesen
Kein Ersatz für den Mietendeckel
Roland Steixner über einen fragwürdigen „Wohnschirm“ Mit 1. April werden die Richtwertmieten erneut um 8,6 Prozent steigen – das zweite Jahr in Folge. Mit Juli steht die nächste Erhöhung der Kategoriemieten ins Haus – die vierte Erhöhung innerhalb von zwei Jahren. Die Verhandlungen der Bundesregierung über einen Mietendeckel sind gescheitert. Die ÖVP hat die Begrenzung … Kein Ersatz für den Mietendeckel weiterlesen
Fundgrube
„Lohnzurückhaltung zu betreiben ist ein wichtiger Punkt. Damit kann verhindert werden, dass sich eine Lohn-Preis-Spirale in Gang setzt“ predigt IHS-Chef Holger Bonin das ewige Credo der Unternehmerseite (Presse, 29.3.2023). Als Ökonom sollte er eigentlich wissen, dass höhere Lohnforderungen nur die Reaktion auf gestiegene Preise und Profite sind. * Die großartige Politik des unkontrollierten „freien Marktes“ … Fundgrube weiterlesen
Frauenpolitischer Vertragsbruch
Anne Rieger über das Pensionsalter Bislang können Frauen mit 60 in Pension gehen. Ab 2024 soll es eine schrittweise Anhebung des Eintrittsalters geben, die mit 60,5 Jahren ab dem Jahrgang 1964 beginnt. Frauen ab Jahrgang 1968 dürfen dann erst mit 65 in Pension gehen. Ein frauenpolitischer Vertragsbruch, denn im Gleichbehandlungspakt von 1992 wurde vereinbart, dass … Frauenpolitischer Vertragsbruch weiterlesen
Anwachsen zur Massenbewegung
Stefanie Breinlinger über die Proteste gegen das Pensionsdiktat in Frankreich Am 20. März 2023 boxte Präsident Macron per Dekret das umstrittene Pensionsgesetz durch – ohne Abstimmung in der Nationalversammlung. Elisabeth Borne, Ministerpräsidentin von Macrons Regierung, überlebte nur ganz knapp zwei Misstrauensvoten im Parlament. Laut Umfragen sind zwei Drittel der französischen Bevölkerung sowie 90 Prozent der … Anwachsen zur Massenbewegung weiterlesen
Demonstrative Verhaberung
Leo Furtlehner über Medien und Politik Die „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten“ (Paul Sethe, Publizist, Spiegel, 5.5.1965). Heute lässt sich deren Zahl wohl schon an einer Hand abzählen. Und die „vierte Macht im Staate“ hat ihre stets betonte Kontroll- und Aufklärungsfunktion längst verloren, sie agiert als Instrument zur … Demonstrative Verhaberung weiterlesen
Faktenbox Teilzeit
2021 waren von 4,3 Millionen Erwerbstätigen 1,27 Millionen nur teilzeitbeschäftigt. * Mit einer Teilzeitquote von 30,5 Prozent gehört Österreich europaweit zu den Spitzenreitern, nur in den Niederlanden ist die Quote höher (EU-Schnitt 17,2 Prozent). * Als Teilzeitbeschäftigte gelten alle, die weniger als 36 Stunden pro Woche arbeiten. * Während die tatsächliche Arbeitszeit bei Vollzeitbeschäftigten bei … Faktenbox Teilzeit weiterlesen