Antreten zur Systemrettung

Leo Furtlehner über das Marxismus-Revival des „Spiegel“ Für Lohnschreiber des Austro-Kapitals ist es pures Gift: „Die Sache mit Marx und dem ökonomischen Selbstmord“ wetterte Josef Urschitz (Presse, 4.1.1023). Der Anlass dafür war die „Spiegel“-Coverstory „Hatte Marx doch recht?“ (Spiegel, 1/2023). Ausgangspunkt dafür der Sager von Ray Dalio: „Der Kapitalismus funktioniert so nicht mehr für die … Antreten zur Systemrettung weiterlesen

Im Griff der Konzerne

Michael Graber über den Umgang mit Rohstoffvorkommen Der österreichische Bergbau und die Förderung von Rohstoffen auf österreichischen Boden haben eine lange, aber vom Standpunkt nationaler und sozialer Interessen nicht immer ruhmvolle Geschichte. Von den zahlreichen Kohle- und Erzabbaustätten sind nur mehr der Erzberg in der Steiermark und die Erdöl- und Erdgasfelder in Niederösterreich von nationaler … Im Griff der Konzerne weiterlesen

Eine Initiative in Kärnten

Genau vor einem Jahr haben wir eine vom GLB, KPÖ und ZVPÖ unterstützte Aktion ins Leben gerufen, die zur Sicherung des Energiegrundbedarfs der Kärntner Bevölkerung dienen soll. Warum Kärnten? Weil es Haupteigentümer der Kärntner Energieholding ist, also ist das Land für die Energiewirtschaft in Kärnten politisch verantwortlich. Wir wollen, dass unser mehrheitlich gesellschaftliches Eigentum, die … Eine Initiative in Kärnten weiterlesen

Gegen die Kriegslogik

Anne Rieger über die Grazer Initiative für Frieden und Neutralität Panzer, Schützenpanzer, Drohnen, Waffen – ihre Wirkung, ihre Einsatzmöglichkeiten, die Diskussion von Militarisierung und Kriegslogik überrennen uns. Da ist eine Veranstaltung mit hochkarätigen kompetenten Wissenschaftler*innen, die über das Wesen und die Errungenschaften der Neutralität informieren, ein herausragender friedenspolitischer Kontrapunkt. Brunner: der mediale Strom „Der Krieg … Gegen die Kriegslogik weiterlesen

Hartnäckigkeit zählt

Heike Fischer über die Situation in der oö Elementarpädagogik Es hat sich gelohnt. Nach einem langwierigen, schwierigen Prozess ist auch in Oberösterreich ein recht umfangreiches Maßnahmenpaket im Bereich Elementarpädagogik zwischen dem Land, dem Städtebund, dem Gemeindebund sowie den Gewerkschaften Younion und GPA abgeschlossen worden. Gelingen konnte das nur durch die enge Zusammenarbeit zweier Gewerkschaften, die … Hartnäckigkeit zählt weiterlesen

Teuerungsausgleich notwendig

Wir erleben die höchste Inflation seit 50 Jahren. Das Anti-Teuerungspaket der Regierung bekämpft aber nicht die Ursachen. Stattdessen erhalten Unternehmen langfristige Erleichterungen und Bürger*innen Einmalzahlungen, um die Inflation abzufedern. Besonders benachteiligt sind dabei Arbeitslose. Während andere Sozialleistungen nun valorisiert werden, ist eine Erhöhung von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe nicht vorgesehen. Arbeitslose können mit Leistungen in bisheriger … Teuerungsausgleich notwendig weiterlesen

Schwarze Machinationen

Bis die Verstaatlichte zerschlagen und der Verteilungsspielraum ausgereizt war bediente die SPÖ recht erfolgreich ihr Klientel nach der simplen Rechnung: Wir sorgen für Job, Wohnung, Aufstieg etc., du wählst uns brav, aber wir machen die (sozialpartnerschaftliche) Politik. Derart entpolitisierte Lohnabhängige wandten sich der FPÖ zu, welche die enttäuschten Massen mit Neid und Hass für Zugewanderte … Schwarze Machinationen weiterlesen

Menschen hinter Gittern

Horst Alic über Probleme in den Justizanstalten Wenn man von Gefängnissen spricht, denkt man in erster Linie an Mörder und Vergewaltiger. Sie sind es ja, welche die Zeitungen füllen. Voll sind die Gefängnisse aber größtenteils mit jenen, die hauptsächlich wegen Eigentums- oder Drogendelikten einsitzen oder eben Delikten, die mit Sucht in Zusammenhang stehen. Während der … Menschen hinter Gittern weiterlesen

Das Jahr der Viertage-Woche…

Oliver Jonischkeit über neue Arbeitszeiten …so lautete der Titel einer Reportage von Anita Dang am 15. Jänner 2023 im „Standard“ – verbunden mit der Frage, ob dies das Arbeitsmodell der Zukunft wird? In einigen Ländern gab und gibt es bereits Langzeitprojekte zur Viertage-Woche beziehungsweise zur Arbeitszeitverkürzung. Von Irland bis Island So haben die Stadtregierung von … Das Jahr der Viertage-Woche… weiterlesen

Versteckte Attacke

Als „Teuerungsentlastung“ getarnt wird ab 2023 der Dienstgeberbeitrag zur Unfallversicherung von 1,2 auf 1,1 Prozent gesenkt. Die Regierung agiert als Erfüllungsgehilfe der Wirtschaft bei der Senkung von Lohnnebenkosten. Gleichzeitig wurde auch die Ausgleichszahlung der AUVA an die ÖGK für die Behandlung von Arbeitsunfällen neu geregelt – und damit wird die Verantwortung der Arbeitgeber*innen für die … Versteckte Attacke weiterlesen