Im Unruhestand

Georg Erkinger zum 70er von Peter Scherz Siebzig Jahre ist es nun her seit Peter Scherz 1951 in Graz in eine Arbeiter*innenfamilie geboren wurde. Für deine langjährige Aktivität in vielen verschiedenen Funktionen im GLB möchten wir uns auch auf diese Weise bei dir Peter bedanken. Vieles was Peter in seiner Funktion als langjähriger steirischer GLB-Arbeiterkammerrat, … Im Unruhestand weiterlesen

Präzedenzfälle für die Praxis

Georg Erkinger über aktuelle Entscheidungen im Arbeitsrecht Papamonat: Achtung Falle! Beim Papamonat (Dienstfreistellung) ist bei der Antragstellung genau aufzupassen. Der OGH hat in einer Entscheidung (10ObS71/21w) nun festgestellt, dass dieses exakt mit dem beantragten Zeitraum für den Familienzeitbonus (Geldleistung) übereinstimmen muss. Ein betroffener Vater hatte nach der Geburt seiner Tochter seinem Dienstgeber mitgeteilt, „dass er … Präzedenzfälle für die Praxis weiterlesen

Basisbewegung formiert sich

IG24: Interessengemeinschaft der 24-Stunden-Betreuer*innen Die IG24 ist ein Verband, der derzeit den slowakischen Verein Iniciatíva24 und den Verein rumänischer 24-Stunden-Betreuer*innen (DREPT pentru ingrijire) zusammenschließt. Sie bietet den Betreuer*innen eine Plattform für ihre Selbstorganisierung und ist somit zu einer Basisbewegung geworden, die auf die durch Scheinselbständigkeit begründete soziale und arbeitsrechtliche Benachteiligung der Betreuer*innen, auf ineffektive Interessenvertretungen … Basisbewegung formiert sich weiterlesen

Sozialpartnerschaft ohne Partner

Stefanie Breinlinger über das Dogma der FSG Am 21. Mai 2021 feierte die oö Arbeiterkammer bei einer Vollversammlung ihr 100-jähriges Bestehen. Die Mehrheitsfraktion FSG kam nicht umhin, völlig unkritisch der Sozialpartnerschaft zu huldigen. AK-Rat Thomas Erlach (GLB) begründete seine Stimmenthaltung beim entsprechenden Leitantrag folgendermaßen: „Was unter dem Namen ‚Sozialpartnerschaft‘ lange Zeit funktioniert hat, wurde vom … Sozialpartnerschaft ohne Partner weiterlesen

Reform nur im System

Leo Furtlehner über Reichtum und Verteilung Wenn jetzt ausgerechnet von den USA – sie wollten 21, der G7-Kompromiss sind 15 Prozent – ein Vorstoß für globale Mindeststeuern auf Unternehmensprofite kommt, ist wohl Feuer am Dach. Gleiches gilt, wenn in der EU ab 2023 Konzerne ab 750 Mio. Euro Umsatz ihre Steuerleistung deklarieren sollen und die … Reform nur im System weiterlesen

Diskriminierung bleibt aufrecht!

2017 beschloss der Nationalrat auch mit Zustimmung der Grünen eine Angleichung der Kündigungsfristen von Arbeiter*innen an jene der Angestellten. Diese sollte zu Jahresbeginn 2021 in Kraft treten. Begründet mit der Pandemie wurde diese Angleichung mit Zustimmung aller Parlamentsparteien auf 1. Juli 2021 verschoben. Daneben gibt der Gesetzgeber eine Möglichkeit zur Verkürzung über den Kollektivvertrag, nämlich … Diskriminierung bleibt aufrecht! weiterlesen

Terror gegen die Armen

Daniel Steiner über die Praxis der Sozialhilfe in OÖ Oberösterreichs Landespolitik ist hinlänglich für seine Absurdität und Grauslichkeit bekannt. Kein Wunder, schließlich steht das Land ob der Enns seit 1945 unter der Fuchtel einer Gstopften-Lobbyorganisation und Postenschacheragentur, die für den „Pöbel“, wie man in diesen Kreisen zu sagen pflegt, nur Verachtung übrig hat. Oder eben … Terror gegen die Armen weiterlesen

Keine klare Zukunft

Georg Erkinger zur Causa MAN Stimmst du einem Übertritt in die WSA Beteiligungs GmbH unter den dir genannten geänderten Rahmenbedingungen zu? Auf diese Frage haben 63,9 Prozent der Beschäftigten des MAN-Werkes in Steyr mit nein geantwortet. Danach erklärte Siegfried Wolf er müsse das Ergebnis zur Kenntnis nehmen, um wenige Wochen später mit einem im wesentlichen … Keine klare Zukunft weiterlesen

Unterstützung für Arbeitslose

Der ÖGB bzw. die zuständigen Teilgewerkschaften bieten ihren Mitgliedern eine Arbeitslosenunterstützung, sofern diese ohne eigenes Verschulden arbeitslos wurden. Voraussetzung ist der Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe. Auch muss eine aufrechte Gewerkschaftsmitgliedschaft vorliegen und für die erstmalige Zuerkennung müssen mindestens 24 Monatsvollbeiträge (jugendliche Arbeitnehmer und Lehrlinge 12 Monatsvollbeiträge) geleistet worden sein. Die Höhe der gewerkschaftlichen Unterstützungsleistung … Unterstützung für Arbeitslose weiterlesen

Auf Abruf

Hilde Tragler zu den Corona-Erfahrungen bei Magna „Die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Mitarbeiter steht bei uns im Mittelpunkt und wir werden auch künftig alles Notwendige veranlassen, die Verbreitung von Covid-19 weiterhin zu begrenzen und parallel die Produktionspläne unserer Kunden so weit, wie dies möglich ist, einzuhalten“, mit diesen Worten zitiert der „Kurier“ im März … Auf Abruf weiterlesen