Aktuelle Betriebsratswahlen

TS-Werk Linz: Verlust für den GLB Um sechs Stimmen verfehlte der GLB bei der Betriebsratswahl im TS-Werk Linz der ÖBB vom 3. bis 5. Mai 2022 sein bisher innegehabtes zweites Mandat. Von den 478 Wahlberechtigten (2017: 471) gaben 389 (427) ihre Stimme ab, was einer Wahlbeteiligung von 81,38 (90,66) Prozent entspricht, 9 (14) Stimmen bzw. … Aktuelle Betriebsratswahlen weiterlesen

Qual der Wahl

Josef Stingl über Probleme bei Betriebsratswahlen Die Briefwahl wird in Corona-Zeiten oft als hervorragende Alternative zum Wahllokal angesehen. Sie birgt bei Betriebsratswahlen auch Gefahren. Aber selbst bei einem geordneten Wahlablauf lauern Gefahren für ein „ungültiges Kreuzerl“. Denn oft sind mehr als ein Drittel der abgegeben Briefwahlstimmen ungültig. Zwei Problemblöcke Das Prozedere: Damit eine Wahlkartenstimme gültig … Qual der Wahl weiterlesen

Ländles linke Interessenvertretung

Interview mit Vorarlberger Linksgewerkschaftern Diesmal bat „Die Arbeit“ einen Metallarbeiter und einen Justizwachebeamten zum Gespräch. In unterschiedlichen Berufsfelder arbeiten Andreas Spechtenhauser (Fa J. Blum GmbH) und Christian Wick (Justizanstalt Feldkirch) in Vorarlberg und wurden auf einer GLB-Liste zum Betriebsrat bzw. Personalvertreter gewählt. Die Fragen stellte Josef Stingl und dankt für die spannenden Antworten. Christian und … Ländles linke Interessenvertretung weiterlesen

In Deutschland künftig „Offizialdelikt“

Oliver Jonischkeit über die Verhinderung von Betriebsratswahlen In Deutschland kann in der Regel ab fünf Beschäftigten ein Betriebsrat gegründet werden. Die IG Metall geht jedoch davon aus, dass Unternehmen jeden sechsten Versuch behindern. Laut Studien (Süddeutsche Zeitung, 2.2.2022) ist vor allem in Klein- und Mittelbetrieben, die von Inhabern selbst geführt werden, der Widerstand besonders groß: … In Deutschland künftig „Offizialdelikt“ weiterlesen

Aktuell im Arbeitsrecht

Georg Erkinger über aktuelle OGH-Entscheidungen Entlassung wegen Missachtung der Absonderung als Corona-Verdachtsfall Eine Angestellte wurde auf Sars-CoV2 getestet und erhielt dabei von der Gesundheitsbehörde die Anordnung bis zum Vorliegen des Testergebnisses die Wohnung, aufgrund einer möglichen Verbreitung des Corona-Virus, nicht zu verlassen. Trotz Absonderungsanordnung ging sie am nächsten Tag zur Arbeit. Den Dienstgeber informierte sie … Aktuell im Arbeitsrecht weiterlesen

Mit vielen Anliegen konfrontiert

Anne Rieger sprach mit Alexandra Hude über die Situation bei MagnaAlexandra Hude arbeitet seit 2004 bei Magna Steyr, dem größten Grazer Industriebetrieb. Aktuell sind dort rund 8.000 Personen, davon rund 5.000 Arbeiter*innen, beschäftigt. Alexandra ist Einzelhandelskauffrau und Kfz- Technikerin. Sie arbeitet als Facharbeiterin im Qualitätswesen. 2015 wurde Alexandra GLB-Ersatzmitglied im Arbeiterbetriebsrat, 2019 wurde sie zur … Mit vielen Anliegen konfrontiert weiterlesen

Präzedenzfälle für die Praxis

Georg Erkinger über aktuelle Entscheidungen im Arbeitsrecht Papamonat: Achtung Falle! Beim Papamonat (Dienstfreistellung) ist bei der Antragstellung genau aufzupassen. Der OGH hat in einer Entscheidung (10ObS71/21w) nun festgestellt, dass dieses exakt mit dem beantragten Zeitraum für den Familienzeitbonus (Geldleistung) übereinstimmen muss. Ein betroffener Vater hatte nach der Geburt seiner Tochter seinem Dienstgeber mitgeteilt, „dass er … Präzedenzfälle für die Praxis weiterlesen

Statements für Existenzsicherung

GLB-Betriebsrät*innen zum Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ Im Juni startete das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“, das persönlich beim Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes oder mit einer elektronischen Handysignatur auch Online unterstützt werden kann. Alle Infos zum Volksbegehren gibt es auf der Website http://www.arbeitslosengeld-rauf.at. Der Gewerkschaftliche Linksblock unterstützt dieses Volksbegehren, weil die von der schwarz-grünen Regierung gnadenhalber zugestandene einmalige … Statements für Existenzsicherung weiterlesen

BETRIEBSRATSWAHLEN

Waldorfschule Graz Im Oktober 2020 fanden in der Waldorfschule „Karl Schubert“ in Graz zum ersten Mal Betriebsratswahlen statt. Die Schule ist ein selbstverwalteter Verein mit 77 Beschäftigten. Zur Wahl traten zwei Namenslisten an, jede Liste erhielt zwei Mandate. Doris Berger als Listenführerin der stimmenstärkeren Liste wurde zur Betriebsratsvorsitzenden gewählt. Sie deklarierte ihr Mandat für den … BETRIEBSRATSWAHLEN weiterlesen

CORONA IST KEIN BLANKOSCHECK

Testen und Impfen aus Sicht des Arbeitsrechts Trotz der Sondersituation aufgrund der Pandemie dürfen Arbeitgeber*innen nicht willkürlich Maßnahmen setzen. Dies gilt insbesondere in Bezug auf medizinische Tests und Impfungen. Im folgenden Artikel werden arbeitsrechtliche Aspekte dieser Thematik beleuchtet. Pflichten der Arbeitgeber*innen Es gibt im Wesentlichen vier Aspekte, die für Arbeitgeber*innen zu beachten sind. Zunächst die … CORONA IST KEIN BLANKOSCHECK weiterlesen