Sozialpartnerschaft ohne Partner

Stefanie Breinlinger über das Dogma der FSG Am 21. Mai 2021 feierte die oö Arbeiterkammer bei einer Vollversammlung ihr 100-jähriges Bestehen. Die Mehrheitsfraktion FSG kam nicht umhin, völlig unkritisch der Sozialpartnerschaft zu huldigen. AK-Rat Thomas Erlach (GLB) begründete seine Stimmenthaltung beim entsprechenden Leitantrag folgendermaßen: „Was unter dem Namen ‚Sozialpartnerschaft‘ lange Zeit funktioniert hat, wurde vom … Sozialpartnerschaft ohne Partner weiterlesen

DEMOKRATIE MARKE FSG

Die seit 2017 in Opposition befindliche SPÖ kritisiert zu Recht die Aushebelung parlamentarischer Gepflogenheiten durch die Regierungsparteien. Ohne Zweifel sind die Nichteinhaltung von Begutachtungsfristen für Gesetzesentwürfe oder die mangelhafte Beantwortung von Anfragen Angriffe auf die parlamentarische Demokratie. Wo allerdings die SPÖ das Sagen hat handelt sie auch nicht viel anders. So wurde in der Steiermark … DEMOKRATIE MARKE FSG weiterlesen