KASSIEREN WIE MINISTER

In den Blütezeiten der Sozialpartnerschaft und der „großen Koalition“ galt es als normal, dass ÖGB- Chef Anton Benya Parlamentspräsident war und die Sozialminister vom ÖGB, respektive dessen FSG- Mehrheit, nominiert wurden. Ins Trudeln kamen diese Selbstverständlichkeiten mit dem Skandal um den steirischen AK-Präsidenten Alois Rechberger, einer zunehmenden Erosion der Sozialpartnerschaft und schließlich mit dem Aus … KASSIEREN WIE MINISTER weiterlesen

CORONA IST KEIN BLANKOSCHECK

Testen und Impfen aus Sicht des Arbeitsrechts Trotz der Sondersituation aufgrund der Pandemie dürfen Arbeitgeber*innen nicht willkürlich Maßnahmen setzen. Dies gilt insbesondere in Bezug auf medizinische Tests und Impfungen. Im folgenden Artikel werden arbeitsrechtliche Aspekte dieser Thematik beleuchtet. Pflichten der Arbeitgeber*innen Es gibt im Wesentlichen vier Aspekte, die für Arbeitgeber*innen zu beachten sind. Zunächst die … CORONA IST KEIN BLANKOSCHECK weiterlesen

REFORMBEDARF BEIM WAHLRECHT

Heike Fischer über die Hürden einer Betriebsratswahl Seit 2017 werden Betriebsräte für fünf statt vier Jahre gewählt. Das erleichtert einerseits durch längerfristiges Planen und Gestalten die Betriebsratstätigkeit und befördert auch ein konstruktives Zusammenwachsen eines BR-Teams. Andrerseits wird es schwierig für Kolleg*innen, die gern im Betriebsrat mitarbeiten würden, jedoch erst kurz nach einer Wahl in den … REFORMBEDARF BEIM WAHLRECHT weiterlesen

EINE ERFOLGSGESCHICHTE?

Josef Stingl über den Corona-Generalkollektivvertrag Auf einen neuen General-Kollektivvertrag, wer drei Stunden mit einer Maske arbeitet, hat Anspruch auf eine zehnminütige „Maskenpause“, haben sich die Sozialpartner*innen und die Industriellenvereinigung (IV) geeinigt. Neben der „Maskenpause“ wird auch festgelegt, dass verordnete CoV- Tests bestimmter Berufsgruppen während der bezahlten Arbeitszeit durchzuführen sind und bei positivem Ergebnis weder zur … EINE ERFOLGSGESCHICHTE? weiterlesen

CHANCE VERTAN

Im Sommer bekommen bei Swarovski Wattens 200 Beschäftigte ihre Kündigung. Ein Face-to-Face- Gespräch ist das der Geschäftsführung nicht wert, geht es doch auch zeitökonomischer per E-Mail. Doch öffentlich kommt diese neue Kündigungskultur weniger gut an: „Haarsträubend“, „verwerflich“ oder „unmoralisch“ lauteten die Anschuldigungen: Die Geschäftsführung steuert dagegen und verspricht Verbesserung. Kündigung per Bildschirm Im Herbst ist … CHANCE VERTAN weiterlesen

KAMPF UM ARBEITSZEITVERKÜRZUNG

Anne Rieger über die Kollektivvertragsverhandlungen 2020. Die KV-Abschlüsse für Metall, Handel und Sozialwirtschaft (SWÖ) sind Beispiele für die Nichteinbeziehung von Mitgliedern, zeigen das Demokratiedefizit in den Gewerkschaften. Der Kampf der 125.000 SWÖ-Beschäftigten für Arbeitszeitverkürzung ließ uns jedoch erahnen, was möglich ist, wenn Beschäftigte für ihre Interessen kämpfen. Menschen wollen Arbeitszeitverkürzung Die Forderung „35 Wochenstunden bei … KAMPF UM ARBEITSZEITVERKÜRZUNG weiterlesen

ENTDEMOKRATISIERUNG IM ÖGB KRITISIERT

Georg Erkinger neuer GLB-Bundesvorsitzender. Mit Teilnehmer*innen aus acht Bundesländern und Ehrengästen von KPÖ, Zentralverband der Pensionist*innen und des kurdischen Arbeitervereins DIDF fand am 17. Oktober 2020 in der ÖGB-Zentrale in Wien die fällige Bundeskonferenz der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) statt. Der scheidende Bundesvorsitzende Josef Stingl zog dabei eine positive Bilanz seines zehnjährigen Vorsitzes. … ENTDEMOKRATISIERUNG IM ÖGB KRITISIERT weiterlesen

ZITIERT

Die Vergemeinschaftung der Schulden auf der einen und der Länderegoismus bei den Förderungen auf der anderen Seite passt nicht zur europäischen Idee. Wilfried Haslauer, LH Salzburg (ÖVP), Kurier, 26.4.2020 * So unsichtbar das Coronavirus ist, so eine unglaubliche Macht hat es bis tief in die Gesellschaft entwickelt. Es hat Dinge möglich gemacht, die Klimakrise und … ZITIERT weiterlesen

FUNDGRUBE

In einem „Offenen Brief“ fragte vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit ob die „Neos von neoliberalen Wirtschaftskräften instrumentalisiert“ seien, weil sie im Parlament für die 1.000-Euro-Brutto-Hungerlöhne in dem letztlich auch von der vida abgesegneten Laudamotion-KV plädierten (OTS0150, 9.6.2020). Ist Hebenstreit etwa nicht bekannt, dass die Neos der politische Arm des extremen Neoliberalismus sind? Und was ist eigentlich aus … FUNDGRUBE weiterlesen