Alles PESCO?

USA, Türkei, Österreich… Die Verteidigungsminister*innen der EU-Staaten haben Anfang Mai den Beitritt der NATO-Staaten USA, Kanada und Norwegen zum milliardenschweren EU-Schlüsselprojekt „Military Mobility“ beschlossen. Es ist ein Projekt von PESCO (Permanent Structured Cooperation), der „Ständig Strukturierten Zusammenarbeit“, des militärischen Kerneuropas, an dem auch Österreich beteiligt ist. Dabei geht es nach Angaben der EU um eine … Alles PESCO? weiterlesen

GEZIELTE TÄUSCHUNG

5,7 Milliarden Euro hat der Europäische Rat im März 2021 für ein haushaltsexternes Instrument zur „Lieferung von militärischer und verteidigungspolitischer Ausrüstung, Infrastruktur oder Unterstützung“ beschlossen. Unter dem irreführenden Namen „Friedensfazilität“ EFF haben die Außenminister*innen der EU einen Finanzierungsrahmen beschlossen, aus dem Geld zur Verfügung gestellt wird, mit dem Waffen nicht nur auf den afrikanischen Kontinent … GEZIELTE TÄUSCHUNG weiterlesen

LIEFERUNG GESTOPPT

Anfang Oktober meldete „Der Standard“, dass Aserbaidschan türkische TB2-Kampfdrohnen mit österreichischen Rotax-Motoren in Bergkarabach einsetzt. Drohnen, die nicht nur für gezielte Tötungen im Kampf gegen die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) und mit ihr verbündete syrische Milizen eingesetzt werden, sondern auch von Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach mit Armenien. Die Geschäfte von Rotax Für Ende Oktober war … LIEFERUNG GESTOPPT weiterlesen