Österreich hält an Neutralität fest

Anne Rieger über Neutralität, Pflege, Airpower Wir sind einer nervenden medial und politisch angeheizten Debatte über die sogenannte Zeitenwende in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ausgesetzt. Verbunden damit wird die österreichische Neutralität medial permanent in Frage gestellt. Trotzdem: Laut der jüngsten Umfrage des Gallup-Instituts stehen 71 Prozent der Österreicher*innen zur Neutralität. Sie zu bewahren sei für … Österreich hält an Neutralität fest weiterlesen

Militärblöcke spalten, Neutralität verbindet!

Gerald Oberansmayr zur aktuellen Neutralitätsdebatte Der Ukraine-Krieg wird derzeit dafür instrumentalisiert, die Neutralität sturmreif zu schießen und das Bundesheer für die Teilnahme an einer zukünftigen EU-Eingreiftruppe hochzurüsten. Nur so könne man Putin Einhalt gebieten. Einmal abgesehen davon, dass schon jetzt USA und EU-Staaten 16-Mal mehr für das Militär ausgeben als Russland – ist diese Erzählung … Militärblöcke spalten, Neutralität verbindet! weiterlesen

Aktive Neutralität

Anne Rieger über die Kumpanei mit den GroßmächtenDie EU hat den US-Krieg in Afghanistan von Anfang an politisch und militärisch unterstützt. Bis zu einem Viertel der westlichen Truppenkontingente am Hindukusch kamen aus EU-Staaten. Die EU-Eliten nutzten den Afghanistan-Krieg, um im Windschatten der USA schrittweise die eigenständige Militarisierung der Europäischen Union voranzutreiben. Die 20 Jahre des … Aktive Neutralität weiterlesen

Alles PESCO?

USA, Türkei, Österreich… Die Verteidigungsminister*innen der EU-Staaten haben Anfang Mai den Beitritt der NATO-Staaten USA, Kanada und Norwegen zum milliardenschweren EU-Schlüsselprojekt „Military Mobility“ beschlossen. Es ist ein Projekt von PESCO (Permanent Structured Cooperation), der „Ständig Strukturierten Zusammenarbeit“, des militärischen Kerneuropas, an dem auch Österreich beteiligt ist. Dabei geht es nach Angaben der EU um eine … Alles PESCO? weiterlesen