Schwarze Machinationen

Bis die Verstaatlichte zerschlagen und der Verteilungsspielraum ausgereizt war bediente die SPÖ recht erfolgreich ihr Klientel nach der simplen Rechnung: Wir sorgen für Job, Wohnung, Aufstieg etc., du wählst uns brav, aber wir machen die (sozialpartnerschaftliche) Politik. Derart entpolitisierte Lohnabhängige wandten sich der FPÖ zu, welche die enttäuschten Massen mit Neid und Hass für Zugewanderte … Schwarze Machinationen weiterlesen

Ein Orden für Schmid

Apropos Korruption Laut einer Integral-Umfrage ist die Mehrheit der Österreicher*innen mehr in Sorge über die Korruption als wegen der „Flüchtlingswelle“. Für die ÖVP ist das ähnlich einem Opernsänger, dem „das Publikum weniger ergriffen seiner Arie lauscht, sondern sich vielmehr über sein offenes Hosentürl amüsiert“ meint Florian Scheuba (Standard, 10.11.2022). Der „Kronzeuge“ Thomas Schmid verweigerte im … Ein Orden für Schmid weiterlesen

Steuerschonender Problemwolf

Leo Furtlehner über einen Austro-Oligarchen 29,25 Millionen US-Dollar (21,6 Mio., Euro) – ohne zusätzliche Optionen – verdiente Siegfried Wolf – von 2002 bis 2010 Co-CEO von Magna International mit Sitz in Aurora (Kanada) von 2007 bis 2011 (Standard, 21.1.2022). Nach Änderung des Doppelsteuerabkommens mit der Schweiz – wo Wolf sein Einkommen schonend versteuert hatte – … Steuerschonender Problemwolf weiterlesen

Auf die Finger schauen

Anne Rieger über Minister Kochers Bilanz Seit einem Jahr ist Martin Kocher Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend. Von Türkis-Kanzler Sebastian Kurz wurde er für die ÖVP vom Institut für Höhere Studien in die Regierung geholt: „Selten wurde ein Minister mit derart viel Wohlwollen und Antrittsapplaus begrüßt wie Kocher“, schrieb Profil quasi als Begrüßung. Bei … Auf die Finger schauen weiterlesen

Copy and Paste Marke ÖAAB

Josef Stingl über schwarze Verhöhnung und grüne Hoffnungslosigkeit Den Arbeitslosen droht beim Geldanspruch eine „Reform“: „Degressives Arbeitslosengeld“ heißt das Zauberwort und gehts nach Kurzens Sozialabbautruppe sollen Kurzzeitarbeitslose zwar etwas mehr als jetzt bekommen, dafür länger Arbeitslose weniger. Absinkend bis auf eine 40-prozentige Netto-Ersatzrate des letzten Aktiveinkommens. Das sind um 15 Prozent weniger als derzeit und … Copy and Paste Marke ÖAAB weiterlesen

GRÜNE HOFFNUNG, SCHWARZE TRISTESSE

Josef Stingl über die schwarz-grüne Pensionsreform. Die Hacklerregelung ist Geschichte: Ab 2022 müssen jene, die trotz 45 Beitragsjahren mit 62 Jahren in Pension gehen mit 4,2 Prozent Abschlag bei ihrer „Versicherungsleistung Pension“ rechnen. Nicht etwa bis zum Regelpensionsalter, sondern bis sie „der Tod vom Abschlag erlöst“. Dafür bekommen sie „als Ausgleich“ ein Frühstarter-Almosen. Argumentiert wird … GRÜNE HOFFNUNG, SCHWARZE TRISTESSE weiterlesen

VOM GEBEN UND NEHMEN

Leo Furtlehner über die Machenschaften von Novomatic. Ex-FPÖ-Chef Straches Ibiza-Sager von 2017 „Novomatic zahlt alle“ ist richtungsweisend für die österreichische Politik. Im Untersuchungsausschuss wird deutlich, dass davon vor allem die ÖVP in ihrem Kernland Niederösterreich betroffen ist (Die Presse, 10.10.2020). So sponserte der Glücksspielkonzern (5 Mrd. Euro Umsatz, 22.500 Beschäftigte, davon 3.100 in Österreich) sowohl … VOM GEBEN UND NEHMEN weiterlesen