KASSIEREN WIE MINISTER

In den Blütezeiten der Sozialpartnerschaft und der „großen Koalition“ galt es als normal, dass ÖGB- Chef Anton Benya Parlamentspräsident war und die Sozialminister vom ÖGB, respektive dessen FSG- Mehrheit, nominiert wurden. Ins Trudeln kamen diese Selbstverständlichkeiten mit dem Skandal um den steirischen AK-Präsidenten Alois Rechberger, einer zunehmenden Erosion der Sozialpartnerschaft und schließlich mit dem Aus … KASSIEREN WIE MINISTER weiterlesen

ZITIERT

Die Vergemeinschaftung der Schulden auf der einen und der Länderegoismus bei den Förderungen auf der anderen Seite passt nicht zur europäischen Idee. Wilfried Haslauer, LH Salzburg (ÖVP), Kurier, 26.4.2020 * So unsichtbar das Coronavirus ist, so eine unglaubliche Macht hat es bis tief in die Gesellschaft entwickelt. Es hat Dinge möglich gemacht, die Klimakrise und … ZITIERT weiterlesen

FUNDGRUBE

In einem „Offenen Brief“ fragte vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit ob die „Neos von neoliberalen Wirtschaftskräften instrumentalisiert“ seien, weil sie im Parlament für die 1.000-Euro-Brutto-Hungerlöhne in dem letztlich auch von der vida abgesegneten Laudamotion-KV plädierten (OTS0150, 9.6.2020). Ist Hebenstreit etwa nicht bekannt, dass die Neos der politische Arm des extremen Neoliberalismus sind? Und was ist eigentlich aus … FUNDGRUBE weiterlesen