Demonstrative Verhaberung

Leo Furtlehner über Medien und Politik Die „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten“ (Paul Sethe, Publizist, Spiegel, 5.5.1965). Heute lässt sich deren Zahl wohl schon an einer Hand abzählen. Und die „vierte Macht im Staate“ hat ihre stets betonte Kontroll- und Aufklärungsfunktion längst verloren, sie agiert als Instrument zur … Demonstrative Verhaberung weiterlesen

Zitiert

Solange ich regiere wird rechts regiert. Bruno Kreisky, Bundeskanzler von 1970-1983, Standard, 1.3.2020 * Als wir dann Uniklinik wurden, war schnell klar: In diesem Konstrukt, in das wir eingeflossen sind, war das frühere AKH die ausgequetschte Zitrone. Helmut Freudenthaler, Betriebsrat MedCampus Kepler Universitäts Klinikum Linz, Kurier OÖ, 2.4.2023 * Krieg - was Bismarck das Fallen … Zitiert weiterlesen

Fundgrube

Mächtige Troubles gibt es an der landeseigenen Anton-Bruckner-Privatuniversität Linz. Rektor Martin Rummel wurde zwar an der „Scholl of Music“ in Neuseeland von 23 der 25 Lehrenden das Misstrauen ausgesprochen, was LH Stelzer nicht hinderte ihn nach Linz zu holen. Hier agiert er völlig autoritär und argumentiert das lapidar mit „So funktioniert das Arbeitsrecht“ (OÖN, 31.1.2023). … Fundgrube weiterlesen

Schwarze Machinationen

Bis die Verstaatlichte zerschlagen und der Verteilungsspielraum ausgereizt war bediente die SPÖ recht erfolgreich ihr Klientel nach der simplen Rechnung: Wir sorgen für Job, Wohnung, Aufstieg etc., du wählst uns brav, aber wir machen die (sozialpartnerschaftliche) Politik. Derart entpolitisierte Lohnabhängige wandten sich der FPÖ zu, welche die enttäuschten Massen mit Neid und Hass für Zugewanderte … Schwarze Machinationen weiterlesen

Ein Orden für Schmid

Apropos Korruption Laut einer Integral-Umfrage ist die Mehrheit der Österreicher*innen mehr in Sorge über die Korruption als wegen der „Flüchtlingswelle“. Für die ÖVP ist das ähnlich einem Opernsänger, dem „das Publikum weniger ergriffen seiner Arie lauscht, sondern sich vielmehr über sein offenes Hosentürl amüsiert“ meint Florian Scheuba (Standard, 10.11.2022). Der „Kronzeuge“ Thomas Schmid verweigerte im … Ein Orden für Schmid weiterlesen

Kapital und Politik

Leo Furtlehner über den oö Industriellenboss Stefan Pierer „Dieses Bundesland hat mir meine Karriere möglich gemacht, dafür sage ich danke“ meinte der Industrielle Stefan Pierer nach der Wahl zum Präsidenten der 450 Mitglieder zählenden oö Industriellenvereinigung (trend, 24.5.2022). Ist Dankbarkeit also doch eine politische Kategorie? 2017 spendete Pierer 436.000 Euro, um Sebastian Kurz zum ÖVP-Parteichef … Kapital und Politik weiterlesen

KASSIEREN WIE MINISTER

In den Blütezeiten der Sozialpartnerschaft und der „großen Koalition“ galt es als normal, dass ÖGB- Chef Anton Benya Parlamentspräsident war und die Sozialminister vom ÖGB, respektive dessen FSG- Mehrheit, nominiert wurden. Ins Trudeln kamen diese Selbstverständlichkeiten mit dem Skandal um den steirischen AK-Präsidenten Alois Rechberger, einer zunehmenden Erosion der Sozialpartnerschaft und schließlich mit dem Aus … KASSIEREN WIE MINISTER weiterlesen

ZITIERT

Die Vergemeinschaftung der Schulden auf der einen und der Länderegoismus bei den Förderungen auf der anderen Seite passt nicht zur europäischen Idee. Wilfried Haslauer, LH Salzburg (ÖVP), Kurier, 26.4.2020 * So unsichtbar das Coronavirus ist, so eine unglaubliche Macht hat es bis tief in die Gesellschaft entwickelt. Es hat Dinge möglich gemacht, die Klimakrise und … ZITIERT weiterlesen

FUNDGRUBE

In einem „Offenen Brief“ fragte vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit ob die „Neos von neoliberalen Wirtschaftskräften instrumentalisiert“ seien, weil sie im Parlament für die 1.000-Euro-Brutto-Hungerlöhne in dem letztlich auch von der vida abgesegneten Laudamotion-KV plädierten (OTS0150, 9.6.2020). Ist Hebenstreit etwa nicht bekannt, dass die Neos der politische Arm des extremen Neoliberalismus sind? Und was ist eigentlich aus … FUNDGRUBE weiterlesen