Georg Erkingers Editorial Blickt man in die vergangenen Jahrzehnte zurück, so fallen einem bekannte Namen ein, wenn es um die für Arbeit zuständigen Minister*innen geht: Alfred Dallinger, Lore Hostasch, Rudolf Hundstorfer und Alois Stöger, um nur ein paar von der SPÖ zu nennen, aber auch Grete Rehor von der ÖVP. Arbeit und Soziales bildeten ein … Kein Arbeitsminister weiterlesen
Schlagwort: Regierung
Auf die Finger schauen
Anne Rieger über Minister Kochers Bilanz Seit einem Jahr ist Martin Kocher Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend. Von Türkis-Kanzler Sebastian Kurz wurde er für die ÖVP vom Institut für Höhere Studien in die Regierung geholt: „Selten wurde ein Minister mit derart viel Wohlwollen und Antrittsapplaus begrüßt wie Kocher“, schrieb Profil quasi als Begrüßung. Bei … Auf die Finger schauen weiterlesen
Tohuwabohu
Josef Stingl über die Corona-Politik der RegierungTohuwabohu 1: Nach dem Geklatsche hat Kurz überraschend etwas im Börsel spürbares versprochen, die vielgepriesene Corona-Prämie. Doch gut Ding braucht Weile, der Weg des Beschlusses ließ daher etwas länger auf sich warten. Doch auch danach war es lange noch nicht mit dem Warten vorbei. Als überdrüber Schwarz-Türkis-Grüner Abklatscher war, … Tohuwabohu weiterlesen
Zurück an den Start!
Die schwarz-grüne Steuerreform ist „weder ökologisch noch sozial“, meint SPÖ-Chefin Pamela Rendi- Wagner. Dieser Kurzanalyse können wir uns nur anschließen. Dazu kommt, dass die „Reform“ zu einem weiteren Angriff auf unser selbst verwaltetes Krankenkassensystem verwendet wird. Denn bis zu einem Einkommen von 2.500 Euro brutto werden die Krankenversicherungsbeiträge von 0,2 bis 1,7 Prozent gesenkt. Das … Zurück an den Start! weiterlesen
WER ERHÄLT DIE CORONA-HILFE?
„Momentum“ berichtet am 13. Jänner 2021: Vor allem Unternehmen profitieren von der Hilfe des Staates. Fast zwei Drittel aller Hilfen kamen Unternehmen zugute. Insgesamt 42 Milliarden Euro bisher. Nur ein knappes Drittel (21 Milliarden Euro) hingegen kam Arbeitnehmer*innen zugute. Der vergleichsweise kleine Rest floss in öffentliche Investitionen, die etwa im Kampf gegen die Klimakrise helfen sollen. … WER ERHÄLT DIE CORONA-HILFE? weiterlesen
NICHT NUR KNAPP DANEBEN!
Georg Erkinger über den neuen Arbeitsminister Mitte März 2020: Die Corona-Fallzahlen erleben in Österreich einen ersten dramatischen Anstieg. Das Land befindet sich im Lockdown und steuert auf den ersten Höhepunkt der Pandemie zu. Während Christine Aschbacher ihrer Doktorarbeit, die sie im Mai des Jahres einreichen wird, den letzten Feinschliff gewährt, forscht Martin Kocher an Wirtschaftsprognosen. … NICHT NUR KNAPP DANEBEN! weiterlesen
GRÜNE HOFFNUNG, SCHWARZE TRISTESSE
Josef Stingl über die schwarz-grüne Pensionsreform. Die Hacklerregelung ist Geschichte: Ab 2022 müssen jene, die trotz 45 Beitragsjahren mit 62 Jahren in Pension gehen mit 4,2 Prozent Abschlag bei ihrer „Versicherungsleistung Pension“ rechnen. Nicht etwa bis zum Regelpensionsalter, sondern bis sie „der Tod vom Abschlag erlöst“. Dafür bekommen sie „als Ausgleich“ ein Frühstarter-Almosen. Argumentiert wird … GRÜNE HOFFNUNG, SCHWARZE TRISTESSE weiterlesen
GRÜNE: BITTE WARTEN!
Josef Stingl über die Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Bis vor kurzem galten Arbeitslose oft als faul und als Sozialschmarotzer*innen, ihre Bezüge wurden überdimensioniert dargestellt. „Ein deutlicher Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Arbeitslosen-, Notstands- und Mindestsicherungsbezug muss spürbar sein“, trommelten vor allem die Akteur*innen von Schwarz und Blau. Seit der Coronakrise waren in der 2. Republik noch nie … GRÜNE: BITTE WARTEN! weiterlesen
EIN MILLIARDENREGEN – ABER FÜR WEN?
Anne Rieger über die Hilfspakete der Regierung 50 Milliarden Euro unserer Steuergelder verteilt die türkis-grüne Regierung als Corona-Maßnahmen. Wer gewinnt? Wer geht leer aus? An einigen Beispielen sei das klar gelegt. Ein erstes Schlaglicht zeigt der Vergleich AUA und Gemeinden. Ein 150 Millionen Euro Geschenk erhält die AUA als nicht rückzahlbare „Subvention“ der österreichischen Steuerzahler*innen. … EIN MILLIARDENREGEN – ABER FÜR WEN? weiterlesen
DIE ARBEIT 