Anne Rieger zum aktuellen SIPRI-Bericht Laut dem Stockholm International Peace Research Institute (Friedensforschungsinstitut SIPRI) vom März diesen Jahres, haben sich die Rüstungsimporte in Europa infolge des Ukrainekrieges nahezu verdoppelt. Die Einfuhren schwerer Waffen wie Panzer, Kampfjets und U-Boote – todbringende Rüstungsgüter – nach Europa stiegen im Vergleich der vergangenen beiden Fünfjahreszeiträume um 47 Prozent an … Initiativen gegen Aufrüstung weiterlesen
Schlagwort: Rüstung
Geld für Pflege statt für Panzer!
Anne Rieger über die massive Erhöhung des Heeresbudgets Voller Freude ließ Verteidigungsministerin Tanner im Oktober auf der Webseite des Bundesheeres verkünden: „16 Milliarden Euro Verteidigungsbudget in den kommenden vier Jahren. 2022 beträgt das Budget 2,7 Milliarden Euro. 2023 wird das Budget um 680 Mio. auf 3,38 Mrd. Euro erhöht. Bis 2027 wird das jährliche Budget schrittweise auf 5,25 Mrd. Euro erhöht (auf … Geld für Pflege statt für Panzer! weiterlesen
Österreich hält an Neutralität fest
Anne Rieger über Neutralität, Pflege, Airpower Wir sind einer nervenden medial und politisch angeheizten Debatte über die sogenannte Zeitenwende in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ausgesetzt. Verbunden damit wird die österreichische Neutralität medial permanent in Frage gestellt. Trotzdem: Laut der jüngsten Umfrage des Gallup-Instituts stehen 71 Prozent der Österreicher*innen zur Neutralität. Sie zu bewahren sei für … Österreich hält an Neutralität fest weiterlesen
Missbrauch der Empörung
Anne Rieger über die Erhöhung der Rüstungsausgaben Wir sind empört, verzweifelt über den Krieg in der Ukraine. Wir wollen ihn sofort beenden fühlen uns aber ohnmächtig. Die Hilfsbereitschaft für flüchtende Menschen ist groß. Wir wollen etwas tun. Trauer und Empörung Ausdruck verleihen. Da greifen die Herrschenden brutal ein, missbrauchen unsere Empörung und forcieren einen Kurswechsel: … Missbrauch der Empörung weiterlesen
Friedensordnung statt Hochrüstung
Gerhard Kofler über den Krieg in der Ukraine Sofort nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine wurde von den Politikern und Mainstream-Medien in ganz Europa die Kriegslogik propagiert. Es gibt seither nur mehr ein Freund-Feind-Schema, nur mehr Blau-Gelb oder Russenfreund. Jeder Zweifel, jedes Hinterfragen, jeder Blick auf die Vorgeschichte dieses brutalen Krieges scheint … Friedensordnung statt Hochrüstung weiterlesen
Aktive Neutralität
Anne Rieger über die Kumpanei mit den GroßmächtenDie EU hat den US-Krieg in Afghanistan von Anfang an politisch und militärisch unterstützt. Bis zu einem Viertel der westlichen Truppenkontingente am Hindukusch kamen aus EU-Staaten. Die EU-Eliten nutzten den Afghanistan-Krieg, um im Windschatten der USA schrittweise die eigenständige Militarisierung der Europäischen Union voranzutreiben. Die 20 Jahre des … Aktive Neutralität weiterlesen
GEZIELTE TÄUSCHUNG
5,7 Milliarden Euro hat der Europäische Rat im März 2021 für ein haushaltsexternes Instrument zur „Lieferung von militärischer und verteidigungspolitischer Ausrüstung, Infrastruktur oder Unterstützung“ beschlossen. Unter dem irreführenden Namen „Friedensfazilität“ EFF haben die Außenminister*innen der EU einen Finanzierungsrahmen beschlossen, aus dem Geld zur Verfügung gestellt wird, mit dem Waffen nicht nur auf den afrikanischen Kontinent … GEZIELTE TÄUSCHUNG weiterlesen
LIEFERUNG GESTOPPT
Anfang Oktober meldete „Der Standard“, dass Aserbaidschan türkische TB2-Kampfdrohnen mit österreichischen Rotax-Motoren in Bergkarabach einsetzt. Drohnen, die nicht nur für gezielte Tötungen im Kampf gegen die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) und mit ihr verbündete syrische Milizen eingesetzt werden, sondern auch von Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach mit Armenien. Die Geschäfte von Rotax Für Ende Oktober war … LIEFERUNG GESTOPPT weiterlesen
DIE ARBEIT 