Missbrauch der Empörung

Anne Rieger über die Erhöhung der Rüstungsausgaben Wir sind empört, verzweifelt über den Krieg in der Ukraine. Wir wollen ihn sofort beenden fühlen uns aber ohnmächtig. Die Hilfsbereitschaft für flüchtende Menschen ist groß. Wir wollen etwas tun. Trauer und Empörung Ausdruck verleihen. Da greifen die Herrschenden brutal ein, missbrauchen unsere Empörung und forcieren einen Kurswechsel: … Missbrauch der Empörung weiterlesen

Friedensordnung statt Hochrüstung

Gerhard Kofler über den Krieg in der Ukraine Sofort nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine wurde von den Politikern und Mainstream-Medien in ganz Europa die Kriegslogik propagiert. Es gibt seither nur mehr ein Freund-Feind-Schema, nur mehr Blau-Gelb oder Russenfreund. Jeder Zweifel, jedes Hinterfragen, jeder Blick auf die Vorgeschichte dieses brutalen Krieges scheint … Friedensordnung statt Hochrüstung weiterlesen

Aktive Neutralität

Anne Rieger über die Kumpanei mit den GroßmächtenDie EU hat den US-Krieg in Afghanistan von Anfang an politisch und militärisch unterstützt. Bis zu einem Viertel der westlichen Truppenkontingente am Hindukusch kamen aus EU-Staaten. Die EU-Eliten nutzten den Afghanistan-Krieg, um im Windschatten der USA schrittweise die eigenständige Militarisierung der Europäischen Union voranzutreiben. Die 20 Jahre des … Aktive Neutralität weiterlesen

GEZIELTE TÄUSCHUNG

5,7 Milliarden Euro hat der Europäische Rat im März 2021 für ein haushaltsexternes Instrument zur „Lieferung von militärischer und verteidigungspolitischer Ausrüstung, Infrastruktur oder Unterstützung“ beschlossen. Unter dem irreführenden Namen „Friedensfazilität“ EFF haben die Außenminister*innen der EU einen Finanzierungsrahmen beschlossen, aus dem Geld zur Verfügung gestellt wird, mit dem Waffen nicht nur auf den afrikanischen Kontinent … GEZIELTE TÄUSCHUNG weiterlesen

LIEFERUNG GESTOPPT

Anfang Oktober meldete „Der Standard“, dass Aserbaidschan türkische TB2-Kampfdrohnen mit österreichischen Rotax-Motoren in Bergkarabach einsetzt. Drohnen, die nicht nur für gezielte Tötungen im Kampf gegen die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) und mit ihr verbündete syrische Milizen eingesetzt werden, sondern auch von Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach mit Armenien. Die Geschäfte von Rotax Für Ende Oktober war … LIEFERUNG GESTOPPT weiterlesen