Josef Stingl über das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ Das Volksbegehren wurde von 86.217 Frauen und Männern unterstützt. Damit wurde das Quorum von 100.000 Unterstützer*innen nicht erreicht. Damit finden die Forderungen nach der Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf eine mindestens 70prozentige Nettoersatzrate und eine Entschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen nicht direkt den Weg ins Parlament. Thema sensibilisiert Der Politikwissenschaftler Emmerich … Wir bleiben dabei weiterlesen
Schlagwort: Volksbegehren
Arbeitslosengeld rauf – jetzt!
Volksbegehren unterschreiben vom 2. bis 9. Mai 2022 Vom 2. bis 9. Mai 2022 kann das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ in der Eintragungswoche bei jedem Gemeindeamt bzw. in Wien jedem Bezirksamt oder online via oesterreich.gv.at (mit Handy-Signatur oder Bürgerkarte) unterstützt werden. Wenn inklusive des Einleitungsverfahrens mindestens 100.000 Wahlberechtigte unterschreiben, muss das Anliegen im Parlament behandelt werden. Österreich … Arbeitslosengeld rauf – jetzt! weiterlesen
Statements für Existenzsicherung
GLB-Betriebsrät*innen zum Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ Im Juni startete das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“, das persönlich beim Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes oder mit einer elektronischen Handysignatur auch Online unterstützt werden kann. Alle Infos zum Volksbegehren gibt es auf der Website http://www.arbeitslosengeld-rauf.at. Der Gewerkschaftliche Linksblock unterstützt dieses Volksbegehren, weil die von der schwarz-grünen Regierung gnadenhalber zugestandene einmalige … Statements für Existenzsicherung weiterlesen
Arbeitslosengeld rauf!
Volksbegehren gestartet Am 1. Juni 2021 wurde das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ gestartet. Wenn mindestens 8.401 Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft und Mindestalter 16 Jahre das Volksbegehren unterschreiben, ist dieses öffentlich für die Dauer einer Woche zur Unterzeichnung aufzulegen. Wenn insgesamt mindestens 100.000 Personen unterschreiben, muss das Anliegen vom Parlament behandelt werden. Das Volksbegehren kann persönlich bei … Arbeitslosengeld rauf! weiterlesen
MIT ALMOSEN ABGESPEIST
Gerald Oberansmayr zum Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“.
DIE ARBEIT 